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Datenschutzerklärung des Kulturportals

§1 Geltungsbereich
Die Datenschutzerklärung dient der Nutzeraufklärung zu Art, Umfang, Erhebungs- und Verwendungszweck von personenbezogenen Daten, die über das Kulturportal der Städte Ulm und Neu-Ulm (Im Folgenden die Betreibenden genannt), vertreten durch Oberbürgermeister Ivo Gönner, Marktplatz 1, 89073 Ulm, info(at)ulm.de, +49 (0)731 161-0 und Oberbürgermeister Gerold Noerenberg, Augsburger Straße 15, 89231 Neu-Ulm, info@stadt.neu-ulm.de, +49 (0)731 70 50-0, erfasst werden.


§2 Zugriffsdaten
Beim Besuch des Kulturportals werden Daten des Besuchers erhoben. Dazu gehören:

•    Name der Website sowie die URL, der zuvor besuchten Websites
•    Datum und Uhrzeit
•    übertragene Datenmenge
•    Mitteilung über den erfolgreichen Abruf der Daten
•    Browserart und Browserversion
•    das Betriebssystem des Rechners, das der Nutzende verwendet
•    IP-Adresse
•    der anfragende Provider

Die hier abgefragten Daten werden nur für statistische Zwecke zur Verbesserung, Sicherung und für den Betrieb des Kulturportals verwendet. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind nicht möglich oder beabsichtigt.
Im Falle des Verdachts einer rechtswidrigen Nutzung des Kulturportals können diese Daten ebenfalls zur Klärung herbeigezogen werden.


§3 Personenbezoge Daten
3.1 Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen in Deutschland oder nach Einwilligung durch den Nutzenden zur Pflege und Weiterentwicklung der Website erhoben und genutzt.

3.2 Ein Handel mit den vom Nutzenden angegebenen Daten findet nicht statt.
Der Nutzende erklärt sich einverstanden, dass seine Daten an berechtigt eingesetzte Dritte, sofern dies zur Pflege und Weiterentwicklung der Website nötig ist, oder im Falle der gesetzlichen Verpflichtung zur Datenweitergabe, weitergegeben werden dürfen.

3.3 Personenbezogene Daten werden gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, für den sie bestimmt waren.
Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann die Speicherungsdauer für bestimmte Daten bis zu zehn Jahren betragen.

§4 Cookies
Das Kulturportal verwendet Cookies, um das Angebot besonders nutzerfreundlich zu gestalten. Dabei handelt es sich um Textdateien, die sich beim Aufrufen der Webseite automatisch auf dem Rechner ablegen, dort aber keinen Schaden anrichten und keine Viren enthalten. Der Nutzende kann die Verwendung von Cookies jederzeit in seinem Browser abschalten. Bereits gespeicherte Cookies können von der Festplatte gelöscht werden. Werden Cookies ausgeschaltet oder gelöscht wird die Benutzerfreundlichkeit des Kulturportals unter Umständen eingeschränkt.


§5 Links auf andere Internetseiten
Das Kulturportal enthält Verlinkungen auf andere Websites. Die Betreibenden des Kulturportals übernehmen weder die Haftung für die Inhalte noch für den Umgang mit der Datensicherheit der verlinkten Seiten.


§6 Facebook Plugin
Im Kulturportal werden sogenannte Social Plugins des sozialen Netzwerks facebook (betrieben durch das Unternehmen Facebook Inc. mit Sitz in 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA) verwendet. Diese sind erkennbar durch ein weißes „F“ auf blauen Grund.
Beim Aufrufen von Websites mit solchen Plugins, wird eine direkte Verbindung vom Browser zu den Servern von Facebook aufgebaut. Mittels des Plugins kann Facebook Nutzerdaten erheben, beispielsweise kann ausgelesen werden, welche IP-Adresse der Nutzende hat und dass er das Kulturportal aufgerufen hat. Ist der Nutzende gleichzeitig bei Facebook eingeloggt, kann Facebook zudem den Aufruf des Kulturportals dem Facebooknutzerkonto zuordnen. Sobald der Nutzende mit den Plugins interagiert und beispielsweise auf den „Gefällt-mir-Button“ klickt, wird diese Information ebenfalls an Facebook übermittelt und gespeichert. Um zu verhindern, dass Facebook Nutzerdaten sammelt und diese einem Facebookprofil zuordnet, empfiehlt es sich, sich vorher bei Facebook auszuloggen.
Die Betreibenden haben keinen Einfluss auf die Art, Ziel und Umfang der von Facebook erhobenen Daten. Hinweise hierzu sowie zum Umgang mit diesen Daten können in den Datenschutzbestimmungen von Facebook nachgelesen werden.


§7 Elektronische Kommunikation
Die Betreibenden weisen ausdrücklich darauf hin, dass es im Internet keine gänzlich sicheren Datenübertragungen gibt. Die Städte Ulm und Neu-Ulm bieten Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Nach § 3a des Elektronik-Anpassungsgesetzes ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.

Die Städte Ulm und Neu-Ulm eröffnen diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation.
Für die elektronische Kommunikation per E-Mail sind bei den Städten Ulm und Neu-Ulm folgende E-Mail-Adressen eingerichtet: info@ulm.de und info@stadt.neu-ulm.de. Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail-Adressen einzelner Organisationseinheiten, Einrichtungen und Personen. Auch an diese Adressen können Sie E-Mails senden.
Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.
Die Städte Ulm und Neu-Ulm können aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, die Briefpost zu verwenden. Die Stadt Ulm bietet Ihnen mit der Virtuellen Poststelle (VPS) aber eine kostenlose Plattform zur sicheren und rechtsverbindlichen Kommunikation nach § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz Baden-Württemberg (LVwVfG) an unter: http://www.ulm.de/virtuelle_poststelle.80634.3076,.htm.
Leider können die Städte Ulm und Neu-Ulm aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit auch noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.
Zusatz Stadt-Neu-Ulm:
Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an die Stadt Neu-Ulm ist nur unter folgenden Rahmenbedingungen zulässig:
1. Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung sind die im Rathauswegweiser publizierten E-Mail-Adressen.
2. Die Stadt Neu-Ulm nimmt Dokumente in folgenden Dateiformaten entgegen:
Textdateien im Format ANSI (*.txt)
Rich Text Format (*.rft)
Word für Windows, Version 2007 und älter (*.docx)
Excel für Windows, Version 2007 und älter (*.xlsx)
Powerpoint Windows, Version 2007 und älter (*.pptx)
XANIA-Formulare (*.xan)
Portable Data File Version 8 *.pdf)
AutoCAD 2006 (*.dwg)
Joint Photographic Expert Group (*.jpg)
Graphics Interchange Format (*.gif)
Tag Image File Format (*.tif)
Bitmap Pictures (*.bmp)
Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen ( z. B. Makros) verwendet werden.
Dateien in den unter Pkt. 2 genannten Formaten werden auch in komprimierter Form als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegengenommen.
6. Die Stadt Neu-Ulm bietet elektronische Formulare im Internet an. Diese sind bevorzugt zu verwenden.
7. Sofern eine E-Mail nicht verarbeitbar ist, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert. Dieser Fall kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.
Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit den Städte Ulm und Neu-Ulm und nicht für Verweise auf Angebote von Dritten.
Datenschutz


§8 Recht des Nutzenden
Nutzende, die mit der Speicherung ihrer Daten nicht einverstanden sind, können im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Änderung oder Sperrung ihrer Daten beantragen. Darüberhinaus besteht das Recht, Auskunft über die gespeicherten Daten zu erhalten.


§9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Die Vertragssprache ist deutsch.

(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Ulm.

Stand: August 2012
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